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Steuervorteile


Typischerweise werden Fondsbeteiligungen mit dem Argument beworben, die Aufwendungen könne man steuerlich abschreiben. Viele Anleger glauben dies ohne Prüfung, selbst wenn der Prospekt empfiehlt, die steuerlichen Auswirkungen von einem Berater überprüfen zu lassen.

Die Rechtsform der „atypisch stillen Gesellschaft“ bietet den Vorteil, daß der Anleger steuerlich ohne Einschränkungen an Gewinn und Verlust teilnimmt, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, aber zivilrechtlich nur mit seiner Einlage, also dem Anlagebetrag, haftet.

Da die Finanzämter in der Anfangsphase eines Fonds nicht sicher beurteilen können, ob die Voraussetzungen für die Abschreibungen erfüllt sind, werden die Steuervorteile, d.h. die Abschreibungsmöglichkeiten zunächst nur vorläufig gewährt. Dies geschah auch bei der BEMA. Die Anleger kamen daher zunächst in den Genuß von Steuervorteilen.

Inzwischen wurde eine Betriebsprüfung für die Jahre 1998 bis 2000 durchgeführt. In deren Ergebnis wurden die Steuervorteile wieder aberkannt. Viele Anleger mußten schon Steuern nachzahlen und den Nachzahlungsbetrag verzinsen. Was ursprünglich ein Vorteil war, kehrt sich durch die Zinslast zu einem Nachteil um. Der Zinsschaden bleibt.

Vor dem Finanzgericht des Landes Brandenburg sind für die Jahre 1998 bis 2002 Prozesse zwischen der BEMA und der Finanzverwaltung anhängig. Die Bemühungen der BEMA, im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Aberkennung der Steuervorteile zu verhindern, blieben bisher erfolglos, auch beim Finanzgericht. Nach Einschätzung des Rechtsanwalts und Fachanwalts für Steuerrecht Rudolf v. Laun in Frankfurt wird dies auch so bleiben.

„Das Finanzamt bezweifelt schon, daß die Anleger der BEMA überhaupt Gewinnerzielungsabsicht hatten. Darüber hinaus wendet das Finanzamt bei vielen Anlegern § 2b EStG an und erkennt auch aus diesem Grunde die vorläufig gewährten Steuervorteile ab. Nach meiner Ansicht hat die BEMA nur sehr schlechte Chancen, allen Anlegern die Steuervorteile zu erhalten.“

Vermutlich bleibt es bei den von § 2b EStG betroffenen Anlegern dabei, daß die Steuervorteile wegfallen.